Von Marat Galiullov, Samarkand, Usbekistan
Zentralasien-Europäische Union: Ziele des Gipfels in Samarkand
Am 3. und 4. April 2025 findet in Samarkand das erste Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und den führenden Politikern Zentralasiens statt. Dieses bahnbrechende Ereignis wird ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen den beiden Regionen aufschlagen und den Übergang zu einer qualitativ neuen Ebene der multilateralen Interaktion demonstrieren. Allein die Tatsache, dass ein solcher Dialog organisiert wurde, zeugt vom Interesse der EU am Ausbau der Zusammenarbeit und von ihrem Engagement für die Stärkung der partnerschaftlichen Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten. Es ist kein Zufall, dass Samarkand als Tagungsort gewählt wurde. Samarkand gilt seit langem als Knotenpunkt der Kulturen und des Handels zwischen Europa und Asien, und heute ist es erneut zu einem Verbindungspunkt zwischen Europa und Asien geworden.
Wie der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, im Vorfeld der Veranstaltung erklärte, „wir leben in einer Welt des Chaos und der Fragmentierung, in der die einzig mögliche Lösung für die EU darin besteht, Partnerschaften für Frieden und Wohlstand zu stärken. Der erste EU-Zentralasien-Gipfel wird unser Engagement für die Zusammenarbeit zur Förderung von Frieden, Stabilität und nachhaltigem Fortschritt bekräftigen“.
Zentralasien in einer neuen Dimension
Die Politik der guten Nachbarschaft und der regionalen Partnerschaft, die von der Republik Usbekistan unter der Führung von Staatspräsidenten Sh. Mirziyoyev umgesetzt wird, hat wesentlich dazu beigetragen, die Zentralasienstrategie der Europäischen Union zu überdenken.
Als Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen ist in Zentralasien eine völlig neue politische Atmosphäre entstanden. Viele Probleme, die sich über Jahrzehnte akkumuliert hatten, konnten in wenigen Jahren gelöst werden. Infolgedessen wird die Region nun zu einem Raum der für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit und nachhaltigen Entwicklung und nachhaltiger Entwicklung.
Mit anderen Worten: Zentralasien ist nicht mehr nur eine Brücke zwischen Ost und West, wie es früher wahrgenommen wurde, sondern ein eigenständiger Akteur in den internationalen Beziehungen.
Diese veränderte Sichtweise auf die Rolle der Region spiegelt sich im strategischen Ansatz der EU wider.
Aufbauend auf früheren Arbeiten wurde die neue Zentralasienstrategie der EU für 2019 von dem übergreifenden Grundsatz der Förderung der regionalen Zusammenarbeit geleitet. Dieser Ansatz zeigt sich in der Umsetzung aller zehn Kooperationsbereiche der neuen Strategie (Menschenrechte, Demokratisierung, Bildung, wirtschaftliche Entwicklung, Energie, Verkehr, Umwelt, Wasserwirtschaft, interkultureller Dialog, regionale Sicherheit).
Heute sind die Staaten der Region unter Berücksichtigung ihrer internen Bedürfnisse und der sich abzeichnenden geopolitischen Lage in der Welt daran interessiert, europäische Investitionen, Technologien und Innovationen anzuziehen, um vorrangige Aufgaben zur Gewährleistung von Stabilität und nachhaltiger Entwicklung in Bereichen wie Wirtschaft, Industrie, Energie, Verkehr, Humankapital und Klimawandel anzugehen.
Multidimensionale Zusammenarbeit
Das Bewusstsein der Europäischen Union für die Interessen der zentralasiatischen Länder und die Berücksichtigung dieser Interessen hat zu einer deutlichen Zunahme der umfassenden Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Sicherheit, Handel, Investitionen sowie kulturelle und humanitäre Beziehungen geführt.
Vor allem der rechtliche und regulatorische Rahmen für das Engagement der EU in Zentralasien wird gestärkt. In den letzten Jahren hat Brüssel die Beziehungen mit den fünf zentralasiatischen Staaten durch verstärkte Partnerschafts- und Kooperationsabkommen aufgebaut.
Erweiterte Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (EPK). Bislang haben Kasachstan und Kirgisistan bereits solche Abkommen mit der EU unterzeichnet. Turkmenistan unterzeichnete das Protokoll zu den EPK im März 2024, und Tadschikistan und Usbekistan sind dabei, die Unterzeichnung dieses Dokuments abzuschließen.
Der gemeinsame „Roadmap“ zur Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und Zentralasien, der im Oktober 2023 angenommen wurde, hat der Entwicklung der Zusammenarbeit weiteren Auftrieb gegeben.
Es deckt Schlüsselbereiche der Interaktion ab, darunter den interregionalen politischen Dialog, den Ausbau der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen, die Entwicklung der Energieversorgung, die Gestaltung einer klimaneutralen Wirtschaft und die Bewältigung gemeinsamer Sicherheitsherausforderungen.
Die EU und die zentralasiatischen Länder führen einen aktiven politischen Dialog auf höchster und höchster Ebene. Im Oktober 2022 in Astana und im Juni 2023 in Bischkek fanden zwei Treffen der Staats- und Regierungschefs statt, bei denen beide Seiten vielversprechende Bereiche der Zusammenarbeit erörterten und ihr Engagement für eine weitere Stärkung der umfassenden Partnerschaft bekräftigten.
Es gab auch eine Reihe von Ministertreffen, von denen das letzte am 27. März 2024 in Aschgabat stattfand. Dabei wurden die Vorbereitungen für das bevorstehende Gipfeltreffen zwischen der EU und Zentralasien in Samarkand sowie eine breite Palette von Themen erörtert, darunter die regionalen Auswirkungen der aktuellen geopolitischen Lage, die Entwicklung des Verkehrs und der digitalen Konnektivität sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Wasserversorgung, Handel, Bildung und Wissenschaft.
Der intensivierte politische Dialog eröffnet neue Möglichkeiten für den Ausbau der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen und die Entwicklung der industriellen Zusammenarbeit. Die Europäische Union ist nach wie vor der größte Investor in Zentralasien und hat in den letzten zehn Jahren mehr als 40 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen (über 100 Milliarden Euro) bereitgestellt. Die Interaktion erstreckt sich auf Schlüsselsektoren wie die Pharmaindustrie, das Bausektor, Energie und Landwirtschaft.
Die Erschließung und Verarbeitung von Mineralien ist zu einem der strategischen Bereiche der Partnerschaft geworden. Mit der Diversifizierung der Versorgung mit wichtigen Materialien spielen die zentralasiatischen Länder eine immer wichtigere Rolle auf dem Weltmarkt. Unterzeichnete Vereinbarungen mit Kasachstan (2022) und Usbekistan (2024) ermöglichen es europäischen Unternehmen, ihre Zusammenarbeit mit den Ländern der Region im Bereich der Hochtechnologie zu intensivieren.
Die Umsetzung der Global Gateway-Strategie im Verkehrs- und Logistiksektor ist von besonderer Bedeutung. Die zentralasiatische Region entwickelt sich zu einem wichtigen Transitknotenpunkt für die eurasische Kommunikation, wobei die transkaspische internationale Route eine besondere Rolle spielt.
Unter den Infrastrukturprojekten, die auf die Entwicklung des Logistikpotenzials der Region abzielen, spielt das Eisenbahnprojekt China-Kirgisistan-Usbekistan eine besondere Rolle.
Ein weiterer wichtiger Bereich der Partnerschaft mit der EU ist die digitale Integration Zentralasiens in die Weltwirtschaft. Im März dieses Jahres wurde während des Besuchs von EU-Kommissar J. Sikela in der Region das Projekt TEI Digital Connectivity gestartet, das sich auf die Entwicklung der Satellitenkommunikation, die Ausweitung des Zugangs zum Breitband-Internet, die Unterstützung digitaler Innovationen und die Stärkung der Cybersicherheit konzentriert. Diese Initiativen tragen zu einem integrativeren und nachhaltigeren Wirtschaftsmodell und zur Verringerung der digitalen Kluft bei.
Ein anderer wichtiger Aspekt des Engagements der EU und Zentralasiens ist die Bekämpfung des Klimawandels und der Übergang zu einer nachhaltigen Entwicklung. Die wichtigsten Initiativen in diesem Bereich sind das SECCA-Projekt im Rahmen der Team-Europe-Strategie, das CAWEP-Wasser- und Energieprogramm und Green Central Asia. Sie zielen auf eine effiziente Bewirtschaftung der Wasserressourcen, die Entwicklung sauberer Energie und die Anpassung an den Klimawandel ab.
So ist der EU-Zentralasien-Gipfel in Samarkand eine einmalige Gelegenheit, die der Entwicklung der multidimensionalen Zusammenarbeit zwischen den Regionen zweifellos neue Impulse verleihen und sie auf eine qualitativ neue Ebene heben wird, die nicht nur durch die Ausweitung der wirtschaftlichen Beziehungen, sondern auch durch die Verstärkung der Koordinierung in strategisch wichtigen Bereichen gekennzeichnet ist, wodurch das Fundament für eine nachhaltige Partnerschaft gelegt wird.
